Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken1.Anwendungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Lüllich einschließlich der Nutzung des Onlineshops gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
soweit diese nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Vertragsbestandteil werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Vertragszeitpunkt gültigen Fassung.
2. Urheberrecht und Gewerbliche Schutzrechte
Die Inhalte dieses Onlineshops sind rechtlich geschützt. Es ist verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material,
insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu gewerblichen
Zwecken zu verwenden. Soweit Inhalte durch Lüllich zum Download bereitgestellt werden, werden damit keine über den dem Download zugrunde liegenden konkreten Verwendungszweck hinausgehenden Nutzungsrechte gewährt.
3.Vertragspartner und Vertragstexte
Vertragspartner ist
Lüllich
Sabine Lüllich
Kirchgasse 5
72070 Tübingen
Germany
Telefon: 07071 - 1 222 666
Fax: 07071 - 926118
E-Mail: info@mode-luellich.de
Inhaberin: Sabine Lüllich
Amtsgericht: Tübingen
Gewerbeanmeldung bei der Universitätsstadt Tübingen:
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 125915122
Speicherung Vertragstext: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unser Widerrufsrecht per E-Mail zu. Die AGB, Widerrufsrecht und Datenschutz können Sie jederzeit auch hier einsehen. Sofern Sie als Gast bestellt haben sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
4. Angebot und Annahme
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab, die das Angebot an Lüllich darstellt. Auf die Bestellung finden diese Vertragsbedingungen Anwendung.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die nach § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB erforderliche Bestätigung der Bestellung stellt keine Annahme dar.
(4) Lüllich verkauft und übereignet keine Waren an Minderjährige.
5. Bestelladresse / Lieferung / Änderungsvorbehalt
(1) Als Bestelladresse werden nur Anschriften innerhalb der Europäischen Union akzeptiert.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und Österreich mit DHL versichertem Versand und beträgt 6,90. Bei der Versandart "Abholung" fallen keine Versandkosten an.
(3) Falls ein Lieferant von Lüllich entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Lüllich zum Rücktritt hinsichtlich des Vertrages mit dem Kunden berechtigt. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Lüllich zur vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Eine bereits erfolgte Zahlung wird dann unverzüglich erstattet.
(4) Ist die Einhaltung der Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt, insbesondere, aber nicht ausschließlich aufgrund Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung und neuer Gesetzgebung, nicht möglich, wird diese angemessen verlängert. Entfällt insgesamt die Möglichkeit einer Lieferung aufgrund dieser Umstände, kann Lüllich für die Nichterfüllung nicht haftbar gemacht werden
(5) Die Gefahr von Schäden geht bei Übergabe der Ware an den Kunden, ansonsten bei Eintritt des Annahmeverzugs durch den Kunden auf diesen über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Lüllich. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Einen Besitzwechsel der Ware sowie einen Anschriftenwechsel hat er Lüllich unverzüglich mitzuteilen.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sabine Lüllich
Kirchgasse 5
72070 Tübingen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Z.B. da das Anprobieren der Strumpfwaren und Wäsche nicht zulässig ist, wird nur Originalverpackte Ware zurückgenommen.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Zahlung
(1) Die Preise sind jeweils in Euro einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer angegeben.
(2) Die Bezahlung der Ware kann nur per Vorauskasse erfolgen, oder bei Abholung bar bezahlt werden.
9. Gewährleistung
(1) Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
(2) Bei der Geltendmachung der Gewährleistungsrechte muss auf die Mangelhaftigkeit der Sache hingewiesen und in Abgrenzung zum Rückgaberecht (siehe 7.) mitgeteilt werden, ob eine Ersatzlieferung gewünscht wird. Auch im Gewährleistungsfalle besteht das Rückgaberecht nach Nr. 7 der vorliegenden Vertragsbedingungen.
10. Haftungsausschluss
(1) Im Falle einer Pflichtverletzung von Lüllich, ihrer Organe oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen.
(2) Unberührt vom Haftungsausschluss nach Abs. 1 bleiben
- Ansprüche des Käufers oder solcher Personen, die nach der Rechtsprechung von der Schutzwirkung des Vertrages umfasst sind, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Ansprüche dieser Personen wegen grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher Verletzung von Vertragspflichten durch Lüllich, ihrer Organe oder Erfüllungsgehilfen.
- Ansprüche dieser Personen wegen Verletzung von Kardinalpflichten, die zu Vermögensschäden geführt haben. Der Haftungsumfang ist jedoch auf typisch vorhersehbare Schäden begrenzt, sowie
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von Lüllich als auch auf Verschulden des Nutzers dieses Onlineshops zurückzuführen, muss sich der Nutzer das Mitverschulden anrechnen lassen.
(4) Soweit Lüllich durch Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Lüllich für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. Lüllich macht sich die fremden Inhalte nicht zueigen. Sofern Lüllich Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erlangt, wird Lüllich den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
11. Rücktrittsrecht im Falle der Nichtabholung der Leistung
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar entgegenzunehmen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichtigung durch die zuständige Postfiliale bei dieser abzuholen. Erfolgt dies nicht, ist Lüllich berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
12. Abtretung / Aufrechnung / Zurückbehaltrecht
Die Ansprüche gegen Lüllich dürfen nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von Lüllich anerkannten Gegenansprüchen
zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Lüllich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von derzeit 5% über dem Basiszinssatz p. a. zu fordern. Ist Lüllich nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, ist Lüllich ebenso berechtigt, diese geltend zu machen (z.B. Mahngebühren).
13. Mitteilungen/Beschwerden
Mitteilungen sind an die in Ziff. 3 genannten Personen und Adresse zu richten.
14. Kundendienst
Der Kundendienst von Lüllich ist erreichbar unter:
Montag - Freitag von 10:00 - 18:30 Uhr
Samstags von 10:00 – 17:00 Uhr
E-Mail: post@Lüllich.de
Telefon: 07071 - 1 222 666
Fax: 07071 - 926118
Postanschrift:
Lüllich
Sabine Lüllich
Kirchgasse 5
72070 Tübingen
15. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts der Staaten, in den dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, entzogen wird.